• [DE] Klaus Staeck: Freihandelsabkommen TTIP ist ein Angriff auf Demokratie und Rechtsstaat | ZEIT ONLINE
  [DE] Klaus Staeck: Freihandelsabkommen TTIP ist ein Angriff auf Demokratie und Rechtsstaat | ZEIT ONLINE | Um es einmal ganz brutal zu sagen: Was hier vorbereitet wird, kann zum endgültigen Siegeszug des Kapitalismus, des Neoliberalismus, werden. Das Endstadium! | TTIP ist ein Angriff auf Demokratie und Rechtsstaat. Und da der Rechtsstaat die Grundlage der Demokratie bildet, ist das für mich einer der ernstesten Kämpfe, die ich mir je auf die Fahnen geschrieben habe. Da lass ich mich auch erst mal durch nichts besänftigen. Allein schon die Schiedsgerichte, die das Abkommen vorsieht, sind ein massiver Angriff auf die Rechtsstaatlichkeit und die Demokratie.
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